SPD Külsheim-Werbach

Gemeinderat beschließt Termine Bürgermeisterwahl und vergibt Architekten- und Ingenieurleistungen zur Generalsanierung Block C der pater-Alois-Grimm-Schule

Am vergangenen Montag, den 17.01.2011 fand die erste Gemeinderatssitzung 2011 statt.

Dabei wurde die Bürgermeisterwahl in Külsheim auf den 15.Mai 2011 festgesetzt. Weitere wichtige Rahmendaten dazu:
- Einreichungsfrist Bewerbungsunterlagen 18.April 2011, 18.00 Uhr
- öffentliche Kandidatenvorstellung Festhalle 29.April 2011, 19.30 Uhr
- ev. Neuwahl 29.Mai 2011
- Einreichungsfrist Neuwahl 16.-18.Mai 2011

Bei der Wahl am 15.05.11 ist die absolute Mehrheit (>50%) notwendig. Wird diese von keinem Bewerber erreicht, gibt es Neuwahlen, zu der sich die Bewerber neu anmelden müssen; hierbei können Kandidaten zurückziehen oder auch neue Kandidaten hinzukommen. Bei der ev. Neuwahl am 29.05.11 ist dann nur noch eine relative Mehrheit notwendig; es ist dann also die-/derjenige gewählt, der die meisten Stimmen erhält.

Zudem wurden die Mitglieder des Gemeindewahlausschusses gewählt:
+ Vorsitzender Bürgermeister Kuhn (kraft Amtes u. da keine Kandidatur)
+ Stellvertreter Hauptamtsleiter Günter Bischof
+ Beisitzer Klaus Kuß (CDU)
+ Beisitzer Marco Füger (FW)
+ Beisitzer Eric Bohnet (SPD)
+ Schriftführer Luise Wernher
+ Stv. Schriftführer Christoph Kraft
+ Stv. Beisitzer Jürgen Thoma
Nähere Informationen zu den Wahlen sind der Stellenausschreibung zu entnehmen.

Zweites Hauptthema des Abends war die Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen für die Generalsanierung des Block C der Pater-Alois-Grimm-Schule.
Der Block C wird in zwei Bauabschnitten zu Gesamtkosten von 1,835 Mio. € generalsaniert.
Im 1.Bauabschnitt (Innensanierung inkl. Fenster) werden die weiteren infrastrukturellen Voraussetzungen für das Haus des Lernens geschaffen; die Maßnahmen müssen demnach zu Beginn des kommenden Schuljahres (September 2011) abgeschlossen sein. Schwerpunkte bilden die Toilettenanlagen, Brandschutzmaßnahmen, Schaffung von großen Klassenräume mit 80 PC-Lernplätzen und Input-Räumen, Elektro-/Beleuchtung-/Boden-/Wand-/Heizkörper-Sanierung, neue Fenster.
Im 2.Bauabschnitt 2012 werden dann noch die energetische Sanierung der Außenhaut, eine Außentreppe als 2.Fluchtweg sowie die Errichtung eines Pultdaches folgen.

Um Schulbaufördermittel sowie Fördermittel aus dem Kommunalen Ausgleichsstock beantragen zu können, musste die Kalkulation der Gesamtkosten erarbeitet werden.
In der lebhaften Diskussion mit zahlreichen Nachfragen wurde dann die vorgeschlagene Vergabe von Architekten- und Ingenieurleistungen beraten. Hier ließ sich der Gemeinderat die komplizierte Berechnung der Honorare anhand der HOAI (Honorarordnung Architekten/Ingenieure) genauestens erläutern. Die Honorare belaufen sich für beide Bauabschnitte auf insgesamt ca. 248.000 € (in den 1,835 Mio € enthalten). Für den 2.Bauabschnitt wurden durch den Bürgermeister Kuhn allerdings Eigenleistungen des Stadtbauamtes in Aussicht gestellt, die im 1.Abschnitt noch nicht geleistet werden können, da das Stadtbauamt durch Eigenleistungen beim Neubau der Feuerwehreinsatzzentrale ausgelastet sei. Dies würde dann zu einer Verminderung der Honorare führen und somit die Baukosten senken.
Obwohl in der neuen HOAI feste Honorare auch für den Fall von Kostensteigerungen der Baumaßnahme festgelegt sein sollen, ergänzte der Gemeinderat seinen Beschluss dahingehend, dass bei den Verträgen, die die Verwaltung nun mit den Architekten und Ingenieurbüros abschließen wird, die Deckelung der Honorare explizit festgeschrieben werden müssen.
Auf Vorschlag von Stefan Grimm (FW) wird der Architekt zudem beauftragt, eine Regenwassernutzung (für die Toiletten) zu prüfen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde der Winterdienst des Bauhofes von allen Seiten gelobt und zudem bekanntgegeben, dass die Verwaltung zwei Bauplätze in Külsheim verkaufen konnte.
Bezüglich einer Anfrage an den Bürgermeister sicherte dieser zu, im Frühjahr eine Ortsbegehung hinsichtlich der durch Bäume verursachten Risse in der Schloßstützmauer durchführen zu wollen.

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung wurde dann unter anderem bekanntgegeben, dass der Bürgertreff 2011 vom 16. auf den 23.Februar verschoben werden musste.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 07.Febrúar 2011 statt.