SPD Külsheim-Werbach

Berichte aus Gemeinderat und Kreistag - Ausblick auf die Generalversammlung im November

In seiner 3. Mitgliederversammlung des Jahres am 24. Juli 2015 hat der SPD-Ortsverein Külsheim die SPD-Landtagskandidatin Ute Schindler-Neidlein zu Gast. Sie stellte sich den Mitglieder und anwesenden Gästen persönlich vor, erläuterte ihre Beweggründe für die Kandidatur und die bisher gelaufenen Wahlkampfvorbereitungen. Zudem lud sie alle Mitglieder mit Familien zu einem "Red Dinner" am 01. August zu sich nach Hause ein, um sich noch besser kennenzulernen und auf den Wahlkampf einzustimmen. Sie bewertete dabei ihre Chancen, das Direktmandat zu gewinnen, als eher gering ein, machte aber auch deutlich, warum jede Stimme zähle, um dennoch das Mandat in Stuttgart zu gewinnen, um so unserem Kreis eine weitere Stimme in der Landeshauptstadt zu geben.

Anschließend erläuterte Ute Schindler-Neidlein, die seit letztem Jahr für die SPD auch im Kreistag sitzt, zusammen mit dem Külsheim Kreisrat Freddy Bauch die aktuellen Themen, die den Kreistag beschäftigen.

Die beiden Külsheimer SPD-Gemeinderäte Freddy Bauch und Eric Bohnet gingen dann auf die Themen der Gemeinderatssitzungen seit der letzten Mitgliederversammlung ein. Dabei erläuterten sie die Notwendigkeit, dass Külsheim sich dem Vorhaben des Landkreises zur weiteren Verbesserung der Breitbandversorgung zustimmend angeschlossen hat.

Im Schwerpunkt wurde noch einmal das Zustandekommen und der Beschluss zur Neuen Kindergartenkonzeption dargestellt. Die vom Uissigheimer Ortsvorsteher Richtung Gemeinderat und Stadtverwaltung allgemein und den SPD-Gemeinderäten im Speziellen erhobenen Vorwürfe, man habe einen Coup gegen den Uissigheimer Kindergarten von langer Hand vorbereitet, wurden anschaulich als absurd widerlegt. Im Gemeinderat hatte sich in den Tagen vor der Entscheidung am 06.07.2015 fraktionsübergreifend die Meinung bei zumindest einzelnen Gemeinderäten herausgebildet, dass es Sache des Gemeinderates sei, darüber zu entscheiden, welche Stadtteilkindergärten geschlossen werden sollen, wenn die sogenannte Variante 3 (Schließung der beiden bestehenden Külsheimer Kindergärten und Neubau einer 6-gruppigen Einrichtung am E-Werk sowie Beibehaltung eines Kindergartens jeweils im Osten und Westen) beschlossen werden würde. So hatte auch der Auftrag an die Verwaltung im Sommer 2014 gelautet, als diese per Beschluss aufgefordert wurde, ein Konzept zu erarbeiten. Da die Verwaltung die Variante 3 bereits mit der Festlegung zum Erhalt der Kindergärten in Hundheim und Uissigheim als Beschlussvorschlag vorgelegt hatte, beschloss der Gemeinderat, diese Entscheidungen einzeln entscheiden zu wollen. Da diese beantragte und dann auch beschlossene Änderung des Beschlussvorschlages erst in der entscheidenden Sitzung am 06.07.2015 auf den Tisch kam, fragte der Bürgermeister dann auch in die Runde, ob die konkreten Entscheidungen zu Hundheim/Steinbach und Uissigheim/Eiersheim dann ebenfalls bereits in der gleichen Sitzung beschlossen werden sollen. Hierzu gab es aus dem gesamten Gemeinderat und auch seitens des anwesenden Ortsvorstehers von Uissigheim keine Wortmeldungen, so dass der Bürgermeister noch in der gleichen Sitzung darüber abstimmen ließ. Wenn sich einzelne von der neuen Situation überrumpelt gefühlt haben, hätte dies mit einer einfachen Wortmeldung und dem Vorschlag, diese Entscheidungen zu einem späteren Zeitpunkt zu treffen, vorgebracht werden können, zumal die Entscheidungen zu Hundheim/Steinbach und Uissigheim/Eiersheim aufgrund noch zahlreicher Wortmeldungen aus dem Gemeinderat und der Zuhörerschaft erst über eine Stunde später erst anstand. Aber auch im Vorfeld hatte der Gemeinderat schon über die jeweiligen Vor- und Nachteile der einzelnen Stadtteilkindergärten beraten, d.h. alle Fakten lagen auf dem Tisch (diese wurden auch in der Vorlage nochmals aufgezählt und benannt), ggf. ergänzende Argumente hätten aus dem Gremium noch ergänzt werden können. Und dass das Engagement der durch die Vorfestlegung/ durch den Beschlussvorschlag der Verwaltung am ehesten betroffenen Kindergärten in Steinbach und Eiersheim zu einer Beeinflussung der Entscheidung der oder einzelner Gemeinderäte beigetragen habe, ist zum einen eine Mutmaßung und zum anderen am Beispiel Kindergarten Steinbach, der trotz des vielfältigen Engagements geschlossen werden soll, widerlegt. Dann auch noch bei der einfachen Umschreibung des bisherigen Beschlussvorschlages - eines im Kern fünfzeiligen Textes - innerhalb der Sitzung von einem 8.Weltwunder zu sprechen, ist an Absurdität nicht zu überbieten. Fakt ist, dass es keine Planungen für einen Coup gegeben hat, der dann am selben Abend aufgrund eines Beschlusses umgeänderte Beschlussvorschlages auch nicht ("juristisch wasserdicht") vorbereitet gewesen ist und sich auch niemand gegen den Uissigheimer Kindergarten verschworen hatte. Die Entscheidung für Eiersheim sei für die meisten überraschend gewesen, zumal die zukünftigen Kinderbedarfszahlen eindeutig für den doppelt so großen Stadtteil Uissigheim gesprochen haben.

Der Vorsitzende Bohnet gab anschließend noch einige Termine bekannt und bedankte sich insbesondere bei Ute Schindler-Neidlein für ihr Kommen.