SPD Külsheim-Werbach

Finanzielle Anreize für Erwerb und Sanierung bzw. Neubau in den Altstadtkernen in Külsheim.

In nichtöffentlicher Sitzung am vergangenen Montag, den 18. Juni 2012 wurde unter anderem über ein Förderprogramm für die Stadtkerne in Külsheim beraten.
Bereits in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2012 hatte SPD-Stadtrat Bohnet angeregt, sich mehr um den Leerstand von Altbauhäusern, gerade in Külsheim, zu kümmern. Hierzu sei es notwendig, den Bestand von leerstehenden Gebäuden zu erfassen, um nach Rücksprache hinsichtlich der Verkaufswilligkeit der Eigentümer dann auch Interessenten konkrete Vorschläge machen zu können.

In nichtöffentlicher Sitzung vom 19. März gab die Verwaltung dann bekannt:
- In Külsheim stehen derzeit ca. 35 - 38 Gebäude leer und seien meist auch unbewohnbar.
- In den nächsten 10 Jahren werden vermutlich 20 bis 30 Objekte hinzukommen.
- Der Verwaltung ist die Verkaufswilligkeit bekannt.
- Interessenten könne man auch beraten.
- Zudem gäbe es in Külsheim-Stadt 16 unbebaute Bauplätze, wobei es nach derzeitigem Kenntnisstand nur einen Verkaufswilligen gäbe.
- Man werde sich über ein kommunales Förderprogramm Gedanken machen.

Letzteres wurde nun am 18. Juni vorgestellt und einstimmig durch den Gemeinderat beschlossen.
Um den Flächenverbrauch durch zu viele bzw. größere Neubaugebiete sowie die dadurch entstehenden Folgekosten bei der Infrastrukturunterhaltung zu vermeiden, wird es ab 01. Januar 2013 eine Förderung geben. Zum einen wird die Erstellung eines Altbau-Gutachtens vor Erwerb mit 600 € (+ 300 € pro Kind) bis max. 1.500 € gefördert - wobei eine Kopie des Gutachtens an die Stadt geht - und zum anderen wird der Erwerb eines Altbaus, die Sanierung oder der Abbruch mit 600 € (+ 300 € pro Kind) pro Jahr (5 Jahre lang) bezuschusst.
Eine ursprünglich geplante Begrenzung der laufenden Förderung auf 1.500 € pro Jahr wurde auf Vorschlag des SPD-Stadtrates Bohnet verworfen, da ansonsten Familien mit mehr als drei Kindern betroffen gewesen wären.
Das Programm wird zunächst fünf Jahre laufen, d.h. 2017 können noch Neuanträge gestellt werden. In 2017 wird die Verwaltung dem Gemeinderat eine Zwischenbilanz über die Wirksamkeit der Förderung vorlegen, so dass dann über das weitere Vorgehen entschieden werden kann.
Für die Jahre 2013 bis 2021 werden Haushaltsmittel von gesamt knapp 250.000 € kalkuliert.
SPD-Stadtrat Bohnet bat die Verwaltung zu prüfen, ob es Landes-, Bundes- oder EU-Fördermittel gebe, wie z.B. die Landesförderung MELAP-PLUS, mit der Heckfeld gefördert wurde.

Die SPD Külsheim begrüßt ausdrücklich, dass man sich um die Innenentwicklung in Külsheim kümmert. Dies hat einen positiven ökologischen und - langfristig auch finanziellen - Effekt durch einen geringeren Flächenverbrauch - wenngleich die Möglichkeiten für Neubaugebiete nicht ausgeschlossen werden sollten -, die Innenstadt wird für die dort Ansässigen genauso attraktiver wie auch das gesamte Erscheinungsbild verbessert wird.