SPD Külsheim-Werbach

Wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit einst mit dem Ausspruch "Arm, aber sexy" für Aufsehen sorgte, so schwebte Bürgermeister Kuhns Ausspruch von "Külsheims gesicherter Armut" über der vergangenen Gemeinderatsitzung am 11. Oktober 2010.

Der Haupttagesordnungspunkt des Abends war der Rechnungsabschluss des Haushaltsjahres 2009, der durch Christoph Kraft vom Rechnungsamt vorgestellt wurde und schließlich die einstimmige Zustimmung des Gemeinderates fand.

Durch die verzögerten Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf die Steuereinnahmen der Kommunen machte sich die schlechte wirtschaftliche Lage der Jahre 2008/2009 - verstärkt durch die Steuergeschenke von Schwarz-Gelb etwa für die Hoteliers zu Lasten der Kommunen - im Haushalt 2009 erstmals bemerkbar: Steuermindereinnahmen von 415.000 €.
Nur durch Ausgabendisziplin und eine Verringerung der freien Rücklage um rd. 108.000 € konnte der moderate Schuldenanstieg von 23.000 € auf nunmehr 6,343 Mio. € bewerkstelligt werden. Zu diesen Pro-Kopf-Schulden des Haushaltes von 1.147 € pro Einwohner, kann man natürlich noch die Sonderfinanzierungen außerhalb des Haushaltes von rd. 3,031 Mio. € hinzurechnen.
Trotz allem gelang es beachtliche Investitionen in das Haus des Lernens (rd. 429.000 €), die Stadtsanierung IV "Ehemalige Kaserne" (rd. 399.000 €), den Ausbau der Zwerggasse in Steinbach (rd. 244.000 €) und die Sanierung des Templerhauses (rd. 166.000 €) zu tätigen und die Netto-Investitionsrate (Mehr an Investitionen ggü. den Kredit-/Tilgungskosten) leicht positiv zu gestalten.

Bei den Bausachen kam es beim Antrag zur Erweiterung eines Wochenendhauses in Uissigheim zu einer einstimmigen Ablehnung, da hier ohne Rücksicht auf die Nachbarn und ohne vorherige Genehmigung bereits Tatsachen geschaffen worden sind. Der Gemeinderat wird sich die Situation in Kürze vor Ort anschauen und ggf. das Gespräch mit dem Bauherrn suchen.
Weiteren Bausachen wurde problemlos zugestimmt; erfreulich ist dabei der Abriß und anschließende Wiederaufbau eines Wohnhauses in der Bachgasse 11 in Hundheim.

Auf Nachfrage von SPD-Stadtrat Eric Bohnet zur vereinfachten Weiterreichung eines Bauantrages auf dem StOÜbPl, erklärte die Verwaltung, dass es sich hier um einen Sendemast mit Technikcontainer der Telekom handele.
FW-Stadtrat Rupert Bischof fragte, ob eine Anbindung an den bayrischen Radweg geplant sei, der in der Nähe der Külsheimer Gemarkung verlaufe. Hier prüft die Verwaltung den Sachstand.
Auf Nachfrage von CDU-Stadtrat Thomas Segner, erklärte Bürgermeister Kuhn, dass die Thematik Glasfaserkabel Gegenstand einer der nächsten Sitzungen sein werde.

In der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung ging es im wesentlichen um Informationen zur Kindergartenfinanzierung 2010 und 2011, welche in der nächsten öffentlichen Sitzung Gegenstand der Tagesordnung werden soll.

Die nächste Sitzung mit dem Schwerpunktthema Waldhaushalt findet am 18.10.10 in der Festhalle statt.