SPD Külsheim-Werbach

Umfangreiche Tagesordnung und ein Sitzungsabschluss der anderen Art.

Am vergangenen Montag, den 06.Juni 2011 fand die letzte Gemeinderatssitzung unter Leitung von Bürgermeister Kuhn statt.
In der zunächst nichtöffentlichen Sitzung ging es um Personalangelegenheiten sowie um den Sachstand der Wasserversorgung. Hier berichtete Kuhn, dass es aufgrund von Bedenken in den Gemeinden TBB und Lauda-Königshofen weiterhin nicht vorwärts gehe und man sich deshalb Gedanken machen müsse, wie es mit der Wasserversorgung ggf. auch ohne andere Gemeinden weitergehen könne. Hierzu habe er ein Konzept erarbeitet, welches er dem Gemeinderat vorstellte und das er im Rahmen der Übergabe an den zukünftigen Bürgermeister Schreglmann diesem ans Herz legen wolle. Inwieweit dann auch die Bürger miteinbezogen werden, liege dann an Schreglmann.

In der anschließenden öffentlichen Sitzung konnten zahlreiche Zuhörer begrüßt werden.
Kuhn gab die Beschlüsse der letzten nichtöffentlichen Sitzung zum geplanten Caritas-Wohnheim für Senioren und zu den Grundstücksverkäufen im Konversionsgebiet an die Firmen Real und Eirich bekannt.

Der neue Bürgermeister werde ab 01.07.2011 nahtlos die Verantwortung für die Brunnenstadt übernehmen und in der Gemeinderatssitzung am 04.Juli durch den dienst- und lebensältesten Gemeinderat Klaus Kuß vereidigt und verpflichtet.

Mit leichten Verbesserungen im Vergleich zum Haushaltsplan konnte die Jahresrechnung für den Haushalt 2010 einstimmig durch den Gemeinderat gebilligt werden. In 2010 waren die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich zu spüren: die Netto-Steuereinnahmen nahmen deutlich ab (415.000 €), aber die Umlagen an Land und Kreis stiegen aufgrund der Berechnungsgrundlage des sehr guten Jahres 2008, so dass Investitionen eingeschränkt werden mussten und die Gesamtschulden - wenn auch geringer als kalkuliert - um ca. 280.000 € stiegen.
Vermutlich ist der Tiefpunkt aber 2010 erreicht worden und ab 2011 kann mit einer verbesserten Finanzlage gerechnet werden.

Bei zwei Gegenstimmen wurde der Bedarfsplan für das Kindergartenjahr 2011/12 verabschiedet.
Der Rückgang der Kinderzahlen (hier speziell der 1-7-jährigen) konnte zwar verlangsamt, aber nicht aufgehalten werden:
2008 > 285
2009 > 267
2010 > 251
2011 > 246
Der ermittelte Bedarf geht von insgesamt 199 verfügbaren Plätzen aus, von denen 2011/12 inkl. Betreuung 2-Jähriger 180 belegt werden. Somit gibt es noch 19 freie Plätze, die für eventuelle und noch nicht erwartete Neuanmeldungen zur Verfügung stehen.
Die Gebühren werden gemäß der landesweiten Empfehlung der Kirchen und kommunalen Landesverbände moderat erhöht. Die vorgegebene, anzustrebende Kostendeckung durch Elternbeiträge von 20 % wird in Külsheim weiterhin nicht erreicht, sie beträgt durchschnittlich 15 %.
Die Betreuungs- und Öffnungszeiten sind weiterhin flexibel und sollen auch zukünftig an die Bedürfnisse der Eltern angepasst werden; hierzu soll es näherer Zukunft eine Befragung geben.
Die tatsächliche Betreuung der Unter-Dreijährigen, die generell bis 2013 landesweit auf ein Angebot von mindestens 34 % ausgebaut werden muss, beträgt in Külsheim derzeit 22,1 %. Das Angebot für das kommende Kindergartenjahr wird allerdings 31,9 % betragen, womit Külsheim im Landes- und Landkreisvergleich deutlich überdurchschnittlich abschneidet.
Über die Finanzierung und die weitere Zukunft der Kinderbetreuung wird es nach Gesprächen mit den kirchlichen Trägern im Herbst unter dem neuen Bürgermeister nächste Verhandlungen geben. Die durch die neue Landesregierung angekündigte finanzielle Entlastung der Kommunen bei der Kinderbetreuung wird dabei mit Spannung zu erwarten sein und keinen unerheblichen Einfluss auf die zukünftige Finanzierbarkeit haben.

Als weiterer Baustein einer familienfreundlichen Stadt konnte der Gemeinderat nach den Kindergärten über die Nachmittags- und Ferienbetreuung an der Pater-Alois-Grimm-Schule beraten, die zukünftig noch einmal deutlich verbessert wird. Durch die deutlich verbesserte Betreuung, kann man in Külsheim eigentlich schon von der (freiwilligen) Ganztagsschule sprechen.
Ab dem Schuljahr 2011/12 wird es für die Grundschule in der PAGS (und nicht mehr im Kindergarten) von Montag bis Donnerstag eine durchgehend Betreuung von Schulbeginn bis 16.00 Uhr geben. Dabei gibt es bis 14.45 Uhr eine Hausaufgabenbetreuung, sowie die Möglichkeit eines warmen Mittagessens in der Mensa (3-4 €) und von 14.45 bis 16.00 Uhr eine zusätzliche Betreuung mit Bewegungs- und Spielmöglichkeiten.
Die Kosten hierfür sind bei einer 1-Kind-Familie monatlich 34 €, ab zwei Kindern in der Familie pro Kind und monatlich nur noch 25 €.

Auch die Ferienbetreuung (alle Ferien außer Weihnachtsferien und drei Wochen im Sommer) wird ausgebaut und gilt ab den Herbstferien 2011: Montag bis Freitag von 07.30 bis 13.00 Uhr. Die Betreuung kann tageweise gebucht werden und kostet pro Tag 8 €. Hier geht man von einem jährlichen städtischen Zuschuss von 2.200 € aus.
Je nach Bedarf wird das Angebot an die Bedürfnisse und Elternwünsche angepasst werden.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde die Überlassung des alten Feuerwehrhauses ab Mitte 2012 an die DLRG einstimmig beschlossen. Das Gebäude bleibt im städtischen Besitz und wird i.R. der Stadtsanierung noch saniert (Dach, Dämmung, Fenster).
Außerdem wurde der mit dem neu gegründeten Tennisclub Külsheim (ehemalige Abteilung des FC Külsheim) notwendig gewordene Pachtvertrag über die Tennisanlage in Külsheim genehmigt.

Für den Umbau des Block C der Schule wurden weitere Vergaben beschlossen (Mobiliar). Erfreulicherweise wurden von den veranschlagten rund 828.000 € Kosten (anteilsmäßig zum jetzigen Stand) bisher erst 717.000 € ausgegeben.

Nach zwei Bausachen (Neubau Wohnhaus in der Altstadt sowie landwirtschaftliche Erweiterungsanlagen im Roten Rain) übernahm Stadtrat Freddy Bauch die Leitung von Bürgermeister Kuhns letzter Sitzung und ließ die vergangenen 32 Jahre der Amtszeit von Bürgermeister Kuhn in Reimform Revue passieren.
Nachdem sich Kuhn in den vergangenen Jahren über die magelhafte Beteiligung der Gemeinderäte an den Fronleichnamsprozessionen beschwert hatte, wurde ihm dieser letzte Wunsch erfüllt und so zog er unter einem Himmel aus der Külsheimer Flagge und angeführt von seinem (Günter) "Bischof" in den Schlossinnenhof. Die Gemeinderäte, deren Partner, zahlreiche Bürger und seine Ehefrau Edeltraud folgten ihm, huldigtem ihm an zwei Stationen und ließen den letzten Gemeinderatsabend gemütlich mit ihm im Schloss ausklingen.

Die nächste Gemeinderatssitzung mit der Vereidigung des neuen Bürgermeisters findet am 04.Juli 2011 statt.