SPD Külsheim-Werbach

Erneut positiver Waldhaushalt - Erhöhung Gebühren Schwimmbad für Gruppen, Preise für Bevölkerung bleiben - Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Neubaugebiet Seeflürle

In der 12. öffentlichen Gemeinderatssitzung am 05. November 2012 konnte der Gemeinderat zunächst das erneut positive Ergebnis des laufenden Waldhaushaltes 2012 zur Kenntnis nehmen. Durch höhere Verkaufserlöse (nicht durch höheren Einschlag!) wird der für 2012 veranschlagte Überschuss von 146.000 € sogar auf voraussichtlich ca. 220.000 € steigen. Für 2013 wird ein Überschuss von ca. 120.000 € veranschlagt.
Bei der anschließenden Festsetzung der Preise für Bürgerholz und Brennholz in 2013 konnten die Preise von 2012 gehalten, teilweise sogar gesenkt werden. Nach jeweils ca. 10%-igen Erhöhungen in den letzten beiden Jahren ist dies sehr zu begrüßen.

Das Külsheimer Hallenbad 24/12 ist seit Anfang an ein Defizitposten in städtischen Haushalt. So betrug das Defizit in 2011 ca. 76.000 €, in 2012 vermutlich ca. 79.000 € und in 2013 geplant ca. 93.000 €. Dank des hohen Engagements der DLRG Külsheim und des Schwimmbadfördervereins (Zuschuss 2011: 17.133 €) kann das Defizit deutlich niedriger gehalten werden. Dennoch ist für 2013 aufgrund steigender Energiekosten und laufender Unterhaltungsmaßnahmen eine Erhöhung der Preise für Gruppen notwendig. Hierbei werden Külsheimer Vereine aber weniger stark belastet. Die Einzelpreise für die Bevölkerung bleiben unverändert.

Ein wichtiger Punkt war auch der Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "Seeflürle". Der Planentwurf erntete breite Zustimmung des Gremiums, wenngleich SPD-Stadtrat Bohnet und weitere Stadträte die Notwendigkeit des doppelseitigen Gehweges Richtung Weinberg und die damit entstehenden Zusatzkosten deutlich anzweifelte. Letztlich wurde der Beschluss bei einer Gegenstimme (Manfred Keller, FW) und drei Enthaltungen (Eric Bohnet, SPD sowie Elke Wenz und Jürgen Goldschmitt, beide CDU) beschlossen.

Als nächster Punkt wurde die teilweise Fenstersanierung im Gemeindezentrum Steinfurt für 13.317 € beschlossen; in 2013 sollen die restlichen Fenster saniert werden.

Anfragen an den Bürgermeister betrafen die Windenergie (Michael Adelmann, CDU), die Herkunft und Qualität des Schulessens (Annette Ries, FW) und die geplanten Maßnahmen im Schlossgraben hinsichtlich der Burgkurzweyl (Eric Bohnet, SPD). Aus der Zuhörerschaft fragte Norbert Pahl nach dem Grund und der Notwendigkeit des Feldwegeneubaus in Steinfurt im Zusammenhang mit der Biogasanlage Erbacher.

Die nächste Sitzung findet am 19.11.12 statt.