SPD Külsheim-Werbach

Bedarfsplanung Kindergärten 2014/15 beschlossen - Auftrag an die Verwaltung, den Planungsprozess zur Zukunft der Kinderbetreuung in Külsheim zu beginnen - Einrichtung Projektgruppen zum Bürgermanagementverfahren - Gemeindezentren erhalten neues Mobilar - Abbruch Uissigheimer Anwesen Ritter-Arnold-Straße 35

In der ersten Gemeinderatssitzung nach der Kommunalwahl beglückwünschte Bürgermeister Schreglmann am 17. Juni 2014 in der Stahlberghalle Uissigheim alle gewählten bisherigen und zukünftigen Mandatsträger.

Bei den Anfragen der Bürger wollte Norbert Pahl wissen, wann der Spielplatz Pappelallee geplant sei: 2015.

Külsheim nimmt am sogenannten Bürgermanagementverfahren Baden-Württemberg teil, mit dem ab Herbst 2014 in Arbeitsgruppen aus Bürgern, Stadträten und Verwaltung solche Themen der Zukunft besprochen werden sollen, die für die Zukunftsentwicklung Külsheims  - auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung und deren Auswirkungen - von größter Bedeutung sein werden. Hierzu wird es am 08. November 2014 eine große Bürgerversammlung als Zukunftswerkstatt geben. Näheres dazu folgt noch. Um diese Versammlung thematisch vorzubereiten, werden nun Projektgruppen zu den Themenkomplexen gebildet, die voraussichtlich von größter Bedeutung sein werden und die vom Veranstalter, dem Statistischen Landesamt, Bereich Familienforschung, vorgeschlagen wurden. Bereits hier werden weitere Bürger gesucht, die sich schon in dieser Phase des Verfahrens einbringen möchten. Das sind die Projektgruppen:

1. Altern als kommunale Gestaltungsaufgabe

2. Kommunale Infrastruktur und Daseinsvorsorge

3. Betreuung, Bildung, Jugend

Auf Vorschlag u.a. von SPD-Stadtrat Bohnet wurde eine vierte Projektgruppe angeregt:

4. Tourismus - Kultur - Vereine - Freizeit

Hauptthema des Abends war die Kindergartenbedarfsplanung 2014/15, zu der Bürgermeister Schreglmann zu Beginn gleich klar machte, dass es für das kommende Kindergartenjahr keine Veränderungen / Schließungen geben wird. Christoph Kraft stellte die Zahlen vor und konnte feststellen, dass der Bedarf (auch für U3) auch zukünftig ohne Probleme gedeckt werden könne, auch wenn wie seit Jahren die Kosten für die Stadt trotz sinkender Kinderzahlen weiter stark steigen. Die jährlichen Anpassungen der Elternbeiträge wurden bei der Verabschiedung der Bedarfsplanung in 2013 bereits festgelegt, wobei hier seit wenigen Jahren darauf geachtet wird, dass kindreiche Familien weniger stark betroffen sind. Der Gemeinderat konnte der Planung zustimmen. Gleichzeitig wurde die Verwaltung beauftragt, aufgrund sinkender Kinderzahlen und steigender Kosten eine umfassende, auch inhaltlich-pädagogische Gesamtkonzeption vorzubereiten und in Gang zu bringen. Ob dies zu einem zentralen Kindergarten im Stadtgebiet führen wird, erscheint zwar unausweichlich (sinkende Kinderzahlen) und geboten (Kosten), wurde aber an diesem Abend nicht beschlossen. Einige Wortmeldungen aus der Bürgerschaft mahnten das Prinzip "Kurze Beine - kurze Wege" an und sprachen sich für den Erhalt aller Ortsteil-Kindergärten aus. Dem Wunsch dies zu ermöglichen, widersprach in der anschließenden Diskussion kein Stadtrat, doch kann man weder die seit Jahren und Jahrzehnten sinkenden Kinderzahlen, die ab einer gewissen Kinderzahl auch den Betrieb einer Einrichtung aus pädagogischer Sicht nicht mehr sinnvoll sein lassen, als auch die enormen Kosten außer Acht lassen. Offen ist dabei, ob man als (neuer) Gemeinderat in diesem Planungs- und Entscheidungsprozess, der im Herbst 2014 beginnen wird, zu dem Ergebnis kommt, diese Kosten auch weiterhin tragen zu wollen und welche andere Investitionen / Einrichtungen in Konsequenz daraus gestrichen bzw. reduziert werden sollen. Klar ist auf jeden Fall: das Thema muss nun gründlich und ernsthaft analysiert und gestaltet werden, nachdem man dieses jahrelang vor sich her geschoben hat. Noch ist ausreichend Zeit, so dass man nichts über's Knie brechen muss.

Bei den Ausschreibungen für Mobilar der Gemeindezentren (30 Tische Steinbach, 45 Tische Hundheim, 40 Tische Uissigheim, 6 Tische/50 Stühle Eiersheim) entschied sich der Gemeinderat aus Qualitätsgründen gegen das günstigste Angebot, nachdem man in einer nichtöffentlichen Sitzung die Mustertische begutachtet hatte. Insgesamt entstehen Kosten von rund 35.000 €. Die Lieferzeit beträgt 7 Wochen.

Das sich in städtischem Besitz befindliche Uissigheimer Anwesen in der Ritter-Arnold-Straße 35 wird nun für den Betrag von rund 20.000 € abgerissen. Gemäß Haushaltsplan stehen weitere 20.000 € für die anschließende Platzgestaltung zur Verfügung.

Bei den Bausachen konnte dem Abbruch der drei ehemaligen Kasernengebäude zugestimmt werden, an deren Stelle der neue REWE-Markt gebaut werden wird.

Bürgermeister Schreglmann informierte zum Schluß noch, dass die Bewerbung bei der "Pro Region Heilbronn-Franken", 2017 zum 725-jährigen Stadtrechtjubiläum den Regionaltag in Külsheim durchführen zu können, erfolgreich war.

Thomas Segner (CDU) dankte im Namen des Organisationsteams allen Bewohnern und der Stadt für die Unterstützung bei der gelungenen 800-Jahre-Feier Hundheim/Steinbach.

Alfred Bauch (SPD) lud am 10.07. zur Stolpersteinlegung zum Gedenken an ehemalige jüdische Einwohner Külsheims ein; ein Projekt im Zusammenwirken mit der Pater-Alois-Grimm-Schule.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 30. Juni 2014 statt.