SPD Külsheim-Werbach

Schuldenabbau wird fortgeführt - zurückgestellte Investitionen dennoch angegangen. Spitalstraße macht den Anfang.

In der ersten Gemeinderatssitzung des neuen Jahres 2012 am 23. Januar stand der Haushalt 2012 im Mittelpunkt.

Entscheidend aus SPD-Sicht ist die Fortführung des Schuldenabbaues. 2012 werden 310.000 € Schulden inner-/außerhalb des Haushaltes abgebaut. Zur Erläuterung: Für gewisse größere Investitionen - Baugebiet-/Gewerbegebieterschließungen sowie Kauf der ehemaligen Kaserne - wurden in den Jahren 1996, 2001 und 2007 sozusagen Extra-Kredite in Millionenhöhe aufgenommen. Vergessen werden darf dabei aber nicht, dass von den 310.000 € Schuldenabbau 2012 allein 135.000 € der erhöhten Zuweisung der grün-roten Landesregierung für die Kleinkindbetreuung zu verdanken sind.
Auf Drängen der SPD im Gemeinderat wurden die Schulden/ Verpflichtungen außerhalb des Haushaltes in die Schuldenübersicht des Haushaltsplanes aufgenommen, um somit einen besseren, weil schnelleren Überblick zu haben.
Der Schuldenhöchststand Külsheims wurde 2009 mit insgesamt 9,38 Mio. € erreicht, davon ca. 3 Mio. € außerhalb des Haushaltes. Mit den Haushalten 2010 bis einschl. 2012 konnten bzw. können knapp über 1 Mio. € Schulden abgebaut werden.
In seiner Haushaltsrede unterstrich SPD-Gemeinderat Eric Bohnet, dass dieser Weg auch zukünftig und auch bei schlechterer Finanzlage weiter gegangen werden müsse. So reduziert sich durch den bisherigen Schuldenabbau im Vergleich zu 2011 die Zinsbelastung in 2012 um weitere 44.000 €. Das ermöglicht letztendlich weiteren bzw. größeren finanziellen Spielraum. Da die Zinsbelastungen in 2012 trotz geschickter Umschuldung (niedrigere Zinssätze) durch die Stadtkämmererin Elke Geiger-Schmitt aber dennoch noch 286.000 € betragen und da man den finanziellen Handlungsspielraum zukünftiger Generationen nicht einschränken darf, ist ein weiterer und konsequenter Schuldenabbau oberste Priorität der Külsheimer SPD.

Da auch in 2012 mit einer guten Einnahmesituation zu rechnen ist, können dennoch sinnvolle Investitionen in Bildung/Familienfreundlichkeit (energetische Sanierung Schulblock C, Sanierung Spielplätze Mozartstraße/ Uissigheim), Stadtentwicklung (Gemeindestraßen, Spitalstraße, Bereich Kastanienbäume, Schloss, etc.) sowie Energiesparmaßnahmen getätigt werden.
Einige dieser Maßnahmen führen dann in Zukunft wiederum zu Einsparungen, etwa bei den Heiz-/Stromkosten.
Als gutes Beispiel führte die Verwaltung die Einsparung von ca. 40 % Gasverbrauch durch die bisherige energetische Sanierung der Schule an.

Da der Haushalt ein sehr umfangreiches Werk ist, lädt die SPD Külsheim alle Interessierten zu ihrer nächsten Versammlung am 09. Februar ab 20.00 Uhr in der Stadtschänke "Zur Rose" in Külsheim ein, damit Fragen gestellt und Anregungen gegeben werden können.

Ein weiterer wichtiger Punkt wurde durch SPD-Stadtrat Bohnet in der Gemeinderatssitzung zur Sprache gebracht. Obwohl es ein Leerstandsverzeichnis Külsheim Innenstadt gibt, muss dieses regelmäßig aktualisiert werden, um somit Bauwilligen konkrete Angebote für die Nutzung des innerstädtischen Potential (Altbaunutzung oder Abbruch mit Neubau) machen zu können. In der Regel ist es dabei notwendig, mehrere kleinere Grundstücke zusammenzulegen.
In diesem Zusammenhang forderte CDU-Stadtrat Michael Adelmann zudem, dass private Baugrundstückbesitzer hinsichtlich Verkaufswilligkeit angesprochen werden müssen.
Dennoch führt kein Weg an der Erschließung eines neuen Baugebietes "Am Seeflürle" vorbei. Zur Zeit finden allerdings noch Gespräche bzw. Erhebungen bei den Besitzern der gegenüber liegenden Schrebergärten statt, um hier möglicherweise 4-5 Bauplätze entlang des Seeweges erschließen zu können.

Durch die Stadträte Thomas Segner (CDU) sowie Freddy Bauch (SPD) wurde die Reaktivierung der Arbeitskreise Tourismus bzw. Kulturhof gefordert, zumal in 2012 entsprechende Gelder für den Tourismus bereitgestellt wurden. Dies wurde für das I. Quartal 2012 zugesagt.

Die nächste Gemeinderatssitzung findet am 06. Februar 2012 statt.