Haushalt 2012 ohne Neuverschuldung

Veröffentlicht am 11.01.2012 in Landespolitik

Trotz Haushalt ohne neue Schulden investiert die Landesregierung in die Zukunft.

Nachdem man bereits 2011 ohne neue Schulden für Baden-Württemberg auskam, wird es auch in 2012 ohne gehen. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) beweist hinsichtlich der Generationengerechtigkeit Weitblick und finanzpolitische Entschlossenheit.

Dennoch werden notwendige und zukunftsweisende Investitionen angeschoben:
- plus 315 Mio. € für frühkindliche Bildung (kommt durch Entlastung der Kommunalfinanzen damit auch den Gemeinden zugute)
>>> Land trägt zukünftig 68 % der Kindergarten-Betriebskosten
- 70 Mio. € für den vernachlässigten Sozialen Wohnungsbau
- 46 Mio. € Förderung der Elektromobilität
- Abschaffung der Studiengebühren und Ersatz durch Landesmittel
- je zusätzlich 50 Mio. € für den Erhalt der Straßen sowie landeseigener Gebäude
- 29 Mio. € für den Schienenverkehr
- 15 Mio. € für den Hochwasserschutz

Grün-Rot arbeitet damit kontinuierlich den Koalitionsvertrag ab, steht aber für finanzpolitische Vernunft, denn Schulden, die wir heute machen, müssen bei schwieriger demographischer Entwicklung in der Zukunft durch unsere Kinder und Enkelkinder geschultert werden.

Die Handschrift der SPD ist deutlich zu erkennen:
SOLIDITÄT - SOLIDARITÄT - SOZIALE GERECHTIGKEIT

Auch in Külsheim wird sich die SPD weiterhin für den Schuldenabbau einsetzen !

 

WebsoziInfo-News

29.01.2023 17:45 MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN
Kann ich mir meine Wohnung auch in Zukunft noch leisten? Diese Frage stellen sich Viele angesichts der gestiegenen Gas- und Strompreise. Damit die Miete und die Energiekosten kein Konto ins Minus bringen, gibt es jetzt das Wohngeld Plus. Wir haben das Wohngeld im Schnitt verdoppelt und die Zahl der Anspruchsberechtigten mehr als verdreifacht. Damit Wohnen für alle bezahlbar… MEHR WOHNGELD FÜR MEHR MENSCHEN weiterlesen

29.01.2023 17:44 SOZIALDEMOKRATISCHE ANTWORTEN AUF EINE WELT IM UMBRUCH
Die Kommission Internationale Politik des Parteivorstandes hat mit einer Neuausrichtung sozialdemokratischer internationaler Politik Antworten auf eine Welt im Umbruch formuliert. Wir dokumentieren das Ergebnispapier. Kommission Internationale Politik: „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“

26.01.2023 17:46 Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau
Bernhard Daldrup, bau- und wohnungspolitischer Sprecher: Zwei neue Förderprogramme zur Unterstützung des Wohnungsneubaus gehen in Kürze an den Start. Ab März beginnt das Förderprogramm für klimafreundlichen Neubau (KFN). Ab Juni 2023 erfolgt eine bessere und zielgerichtete Neubauförderung für Familien. „Zusammen bilden die Maßnahmen einen starken Impuls für Eigentumsförderung und Klimaschutz. Beides hat für uns einen… Bernhard Daldrup zum Programm klimafreundlicher Neubau weiterlesen

Ein Service von websozis.info

Counter

Besucher:156681
Heute:17
Online:1