Anschaffung Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Steinfurt
Anschaffung Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr Steinfurt
In der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 23.11.2015 informierte Bürgermeister Schreglmann zunächst darüber, dass ab 2016 auch die sogenannte "Südlinie", die Schüler aus dem südlichen Bereich zur PAGS nach Külsheim, in den ÖPNV integriert wird. Dies entlastet ab 2016 den Haushalt der Stadt und die Schüler haben dann automatisch das Mäxx-Ticket, mit dem sie auch andere Linien und auch in den Ferien nutzen können.
Stadtkämmererin Elke Geiger-Schmitt zog für den Haushalt 2015 eine durchweg positive Zwischenbilanz. Durch Verbesserungen bei den Finanzausgleichsgesetz-Einnahmen und der Gewerbesteuer kann die Zuführung zum Vermögenshaushalt von 610.000 auf 820.000 € erhöht werden. Der bisher geplante Schuldenabbau von 100.000 € kann - wenn ein bevorstehender Verkauf in der ehemaligen Kaserne noch realisiert werden kann - um weitere rund 300.000 € erhöht werden.
Gemäß der 2014 beschlossenen Feuerwehrbedarfsplanung, die Jahr für Jahr umgesetzt werden soll, wird noch aus Haushaltsmitteln von 2015 ein Mannschaftstransportwagen für die Feuerwehr-Abteilung Steinfurt angeschafft, um so das dort tagsüber verfügbare Personal noch besser nutzen zu können. Einstimmig wurde beschlossen, ein Opel Movano Combi L1H1 für 46.000 € zu kaufen, in dem 8 Personen mitfahren können und der über eine Anhängerkupplung verfügt.
12.09.2025, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
21.11.2025, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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