Gemeinderatsfraktion
22.09.2015 in Gemeinderatsfraktion
Erste Projekte der Zukunftswerkstatt umgesetzt - Feststellung Jahresrechnung 2014 - Vergabe Abbrucharbeiten Bergstraße
26.07.2015 in Gemeinderatsfraktion
Neue Server für die Pater-Alois-Grimm-Schule - Vergabe Architektenleistungen für Neubau Kindergarten vertagt - drei Bauvorhaben von Familien in den Stadtteilen - Unterschriftenliste zum Kindergarten Uissigheim
12.07.2015 in Gemeinderatsfraktion
Halbierung der Kinderzahlen innerhalb der letzten 20 Jahre - Kosten von z.Zt. rund 50 Leerplätze belaufen sich auf rund 220.000 € jährlich - Neue Konzeption soll Leerplätze reduzieren, Standorte nach Bedarf festlegen und vor allem der weiteren Steigerung der Qualität in der Kinderbetreuung dienen
12.07.2015 in Gemeinderatsfraktion
Neuer Rektor Udo Müller im Gemeinderat - neue Homepage der PAGS - Zustimmung zum kreisweiten Konzepts zum Glasfaserausbau - Änderung Flächennutzungsplan im Bereich Tiefentaler Hof
16.06.2015 in Gemeinderatsfraktion
Peter Kuch aus Steinbach mit Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg ausgezeichnet - Bauplatzsituation in der Kernstadt - Vorstellung neuer Nightlife-Shuttle
12.09.2025, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
21.11.2025, 19:00 Uhr Mitgliederversammlung
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
26.06.2025 19:18 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Die Mindestlohnkommission hat einstimmig entschieden – ein gutes Signal Der Mindestlohn soll in zwei Schritten auf 14,60 Euro pro Stunde steigen. Die Kommission hat einstimmig entschieden – das zeigt, dass die Sozialpartnerschaft in Deutschland funktioniert, sagt Dagmar Schmidt. „Die Ergebnisse der Mindestlohnkommission sind ein Abbild der derzeitigen wirtschaftlichen Lage. Es ist kein Geheimnis, dass wir uns… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
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